Radwegbenutzungspflicht nicht aufgehoben

 

Originalpost vom 24.04.2013:

http://radlust.blogspot.de/2013/04/radwegbenutzungspflicht-rinsdorf-eisern.html 

Fortsetzung vom 05.06.2013:

http://radlust.blogspot.de/2013/06/fortsetzung-anfrage-radwegbenutzungspfl.html 

Ablehnung vom 11.06.2013 

Sehr geehrter Herr ....,

nach Abschluss des Anhörungsverfahrens bei der Kreispolizeibehörde und dem Baulastträger (Landesbetrieb Straßenbau NRW) wird Ihr Antrag auf Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht aus nachfolgenden Gründen nicht befürwortet.

Die L 907 zwischen Rinsdorf und Eisern weist eine Verkehrsbelastung von 6279 Kfz/24h mit einem relativ hohen Anteil an Schwerverkehr von 690 Fz /24h aus. Die Fahrbahnbreite beträgt 6,50 m. Gemäß der Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) wird Mischverkehr auf Fahrbahnen mit Breiten zwischen 6,00 und 7,00 m und Kraftfahrzeugverkehrsstärken über 400 Kfz /h problematisch gesehen. Da es sich hier zudem um eine Bedarfsumleitung für die BAB A 45 (U 23 / U32) handelt, kann im Begegnungsfall der Radfahrer nicht mit ausreichendem Sicherheitsabstand überholt werden.

Ich bedauere, Ihnen keine günstigere Mitteilung machen zu können und stehe Ihnen für Fragen

gerne zur Verfügung.

Freundliche Grüße

Im Auftrag

Gez. Dinter 

Universitätsstadt Siegen 

FB 7/1-4

Straßenverkehrsbehörde

Lindenplatz 7

57078 Siegen

Tel.:       0271/404-3309

Fax:       0271/404-2738

E-Mail: m.dinter@siegen.de

„Verkabelter“ Fußgänger

 

Auf meinem Heimweg war ich gestern Abend mit dem Fahrrad wie immer auf dem sogenannten Schutzstreifen in Siegen-Eiserfeld unterwegs. Da das Eiserfelder Zentrum seit geraumer Zeit eine Großbaustelle ist, staut es sich besonders abends und morgens auf allen Zufahrtsstraßen. Der Stau von Siegen kommend erreicht oftmals Längen von fast einem Kilometer. Per „stop and go“ zuckelt die Blechlawine mit einer stoischen Geduld und unterdrückter Gereiztheit der Hauptkreuzung entgegen, um dann relativ problemlos in alle Himmelsrichtungen zu entfliehen. Die Schutzstreifen-Markierung, die nicht die Farben wert ist mit der sie aufgetragen worden ist, wird von dem Kraftverkehr zu knapp 80% eingehalten. Die anderen 20% parken dort, nutzen ihn als Erweiterung ihrer eigenen Fahrspur und zum Ausweichen bei Gegenverkehr. Der Radfahrer, der sich dort eigentlich in Sicherheit fühlen sollte, kann ihn daher nur in absoluter Konzentration und Anspannung nutzen.

Diverse Geschäfte links und rechts dieser Hauptstraße (Eiserfelder Straße, B62) sorgen für einem permanenten Kreuzungsverkehr und der einsame Radfahrer wird in schöner Regelmäßigkeit übersehen. Radfahrer, die hier auf die „Motorhaube“ genommen werden, gehören zur traurigen Realität. Aber die Gefahr droht auch von anderer Seite.

So gestern geschehen. Ein jugendlicher Fußgänger war auf dem rechten Bürgersteig ebenfalls in Richtung Zentrum Eiserfeld unterwegs. Da neben Autofahrer auch der Langsamverkehr von mir als potentielle Gefahr (nicht Gegner !!!) angesehen wird, lies ich ihn nicht aus den Augen. Auf dieser Passage, den Schutzstreifen als legale Stau-Gasse nutzend, bin ich immer recht langsam unterwegs. Aber wie sollte es anders kommen, nur einige Meter vor mir ging dieser Fußgänger, ohne nach hinten zu schauen auf den Schutzstreifen, um zwischen den im Stau stehenden Autos die Straßenseite zu wechseln. Meine mahnenden Rufe verhalten komplett. Mit einer Notbremsung konnte ich nur mit Müh und Not einen Zusammenstoß verhindern. Erst in diesem Augenblick schreckte der jugendliche Fußgänger auf. Erschwerend kommt hinzu, dass er mich so oder nicht wahrnehmen konnte, da er durch die Nutzung seines MP3-Players den Kontakt zur Außenwelt komplett verloren hatte. Und da man in Siegen als Radfahrer sowieso zu einer rechtlosen Minderheit gehört, ist die Gefahr von einem dieser Spezies über den Haufen gefahren zu werden eigentlich ziemlich gering. Nur nicht gestern Abend ...  

„DU PAPPNASE !!!“

Erdogan, Redeauszug aus 1997 als Bürgermeister von Istanbul

Erdogan (1997):

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. 
Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ (Zitat aus einem Gedicht)

"Erdogan verwende seine Macht vor allem dazu, die Wünsche und Vorstellungen seiner Anhänger umzusetzen, ergänzt Schönig. Unter anderem die der anatolischen Bauunternehmer, die seine Wahl unterstützt hätten. Damit hänge auch zusammen, dass der Premier gigantische Bauprojekte wie den Kanal zur Entlastung der Bosporus-Meerenge, den dritten Flughafen für Istanbul und die dritte Bosporus-Brücke plane."

"Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ gibt der Türkei auf einer weltweiten Rangliste der Pressefreiheit aktuell den 154. Platz von insgesamt 179 – nur knapp vor autoritär regierten Staaten wie Weißrussland und Saudi-Arabien. Auch der massive und teilweise brutale Polizeieinsatz gegen die Demonstranten stieß international auf Kritik."

Quelle: focus.de

Jagdzszenen in Istanbul - EU untauglich

Quelle: Focus.de

Die türkische Regierung zeigt in ihrem Vorgehen gegen friedliche Demonstranten auf ihre Art sehr deutlich, was sie unter Demokratie versteht: "Wer nicht unserer Meinung ist, der bekommt die Gewalt des diktatorischen Systems deutlich zu spüren." Ob dabei Unbeteiligte, Touristen oder Kinder gleichzeitig zu Schaden kommen, ist Erdogan scheinbar vollkommen egal, da er sein Handeln als gewählter Ministerpräsident eindeutig legitimiert sieht. Außerdem ist dieses innenpolitische Aufbegehren seines Volkes ja sowieso von Ausländern geschürt worden.

Diese Art der Realitätswahrnehmung incl. Schuldzuweisung kennt man aus einigen seiner Nachbarstaaten.

Türkei: Viele Verletzte bei Protesten in Istanbul 

Quelle: youtube

Türkei: Proteste gegen Erdogan eskalieren

Quelle: youtube

Reaktionen:

Regierungssprecher Steffen Seibert:

„Meinungs- und Versammlungsfreiheit seien universell akzeptierte Grundrechte, die zu gewähren seien. Reaktionen des Staatsapparates müssten immer verhältnismäßig und angemessen sein.“

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mahnte, eine Modernisierung des Staates könne nicht nur auf wirtschaftlichem Aufschwung basieren, sondern müsse sich auch auf Menschenrechte beziehen.“

„Inzwischen richten sich die Demonstrationen vor allem gegen den als immer autoritärer empfundenen Kurs von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, der Extremisten für die Demonstrationen verantwortlich gemacht hatte.

Der türkischen Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk äußerte seine Unterstützung für die Proteste. "Die Erdogan-Regierung ist unterdrückend und autoritär", zitierte die Zeitung "Radikal" den Schriftsteller.

Hacker der Internet-Gruppe Anonymous legten am Mittwoch die Internetseite des türkischen Ministerpräsidenten lahm. Die Seite war bis zum Nachmittag vom Netz. Türkischen Berichten zufolge sollen sich die Hacker auch Zugang zu E-Mail-Konten verschafft haben.“

Quelle: stern.de

„Berlin (dpa) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hält den Umgang der türkischen Regierung mit Demonstranten für unvereinbar mit einer EU-Mitgliedschaft. «Um Mitglied der EU zu werden, muss man demokratische Standards einhalten. Wir sehen: Dazu ist er (der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan) in ganz bestimmten Momenten nicht bereit», sagte der SPD-Politiker am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». 

In der Türkei, die einen Beitritt zur Europäischen Union anstrebt, protestieren seit Tagen Menschen gegen die islamisch-konservative Regierung. Dabei kam es zu Straßenkämpfen mit der Polizei, zwei Menschen starben. Das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte wurde international kritisiert. 

Schulz forderte eine klare Position der europäischen Staatengemeinschaft: «Wir müssen einfach auf die Regierung aus Europa den Druck aufrecht erhalten zu sagen: Wenn Du mit uns verhandeln willst, wenn Du zu dieser demokratischen Staatengemeinschaft gehören willst, dann kannst Du nicht Deine Demonstranten niederknüppeln.»“

Quelle: europeonline-magazine

Unsere "Sieg"

In anderen Teilen Deutschlands sieht es jetzt alles andere als friedlich aus...

Daher: Diakonie Katastrophenhilfe

...Fortsetzung "Anfrage Radwegbenutzungspflicht vom 22.03.2013"

Original-Post vom 24.04.2013

Zweirichtungsradweg mit Benutzungspflicht zwischen 
Wilnsdorf-Rinsdorf und Siegen-Eisern:

 

Chronologie meiner Anfrage, die Benutzungspflicht für diesen Radweg auf Basis des BVerwG-Urteil 3C 42.09 aufzuheben:

22.03.2013 Anschreiben an Herrn Andreas Klein, Vorsitzender Verkehrsausschuss der Gemeinde Wilnsdorf

23.03.2013 Annahmebestätigung von Herrn Andreas Klein, mit dem Verweis diesen Antrag an Herrn Josef Nordmann (Gemeinde Wilnsdorf, Leiter Fachbereich III, Gemeindeentwicklung) weitergeleitet zu haben, damit man in der nächsten Verkehrsausschusssitzung darüber beraten kann.

10.04.2013 Mitteilung von Herrn Christoph Nöll (Gemeinde Wilnsdorf, Ordnungsamt), dass er meine Anfrage an die Stadt Siegen weitergeleitet hat.

Begründung: Dieser Rad- und Fußweg ist eine Maßnahme des Landesbetrieb Straßen NRW im Zuge des Ausbaus der L 907. Da sich der Fuß-/Radweg überwiegend in der Gemarkung Siegen (Ortsteil Eisern) befinde, wird meine Anfrage zuständigkeitshalber an die Stadt Siegen mit Bitte um Beantwortung meiner Frage weitergeleitet. Die Stadt Siegen ist zuständig für die Prüfung/Anordnung von Beschilderungen im Stadtgebiet. Von dort werde ich nun eine entsprechende Antwort erhalten.

23.04.2013 Eingang beim zuständigen Sachbearbeiter der Stadt Siegen Abteilung 7/1 Straße und Verkehr (Laut Mitarbeiter Stadt Siegen) 

16.05.2013 Rückfrage bei der Stadt Siegen Abetilung 7/1 bzgl. aktuellem Bearbeitungsstand meiner obigen Anfrage.

16.05.2013 Da der Abteilungsleiterin mein Schreiben zwar bekannt vorkam, aber sie keine Kenntnis mehr über die hausinterne Weiterleitung hatte, habe ich ihr das Originalanschreiben nochmals zugemailt. 

16.05.2013 Nun konnte auch der beauftragte Mitarbeiter ermittelt werden. Laut seiner Aussage hat am 14.05.2013 eine Ortsbesichtigung stattgefunden. Ergebnis: Man werde die "Sache" in die Anhörung geben. Aus seiner Sicht sollte der Abschaffung der Radwegbenutzungspflicht nichts im Wege stehen. Man teilte mir außerdem mit, mich über die stattfindende Anhörung und über das entsprechende Ergebnis in Kenntnis zu setzen. 

05.06.2013 ...

Zensus 2011 - Die Einwohnerzahl von Siegen: 99.187

Zensusergebnisse zum Stichtag 9. Mai 2011:
Siegen liegt unter der 100.000-Einwohner-Grenze

"Die amtliche Einwohnerzahl von Siegen liegt bei 99.187. Diese Zahl wurde zum Stichtag 9. Mai 2011 im Zuge des bundesweiten Zensusverfahrens ermittelt. Der Kommune wurde das  Ergebnis am 31. Mai mitgeteilt. Erst in der nächsten Woche erhalten die Verwaltungen Anhörungsschreiben mit zugehörigem Datenblatt, das die Rechenschritte vom Einwohnermelderegister der Stadt Siegen bis zur neuen amtlichen Einwohnerzahl detailliert erläutert und Grundlage einer Überprüfung sein kann. Die rechtskräftige amtliche Feststellung der Einwohnerzahlen durch IT.NRW (Information und Technik Nordrhein-Westfalen) wird Ende Juni erfolgen."

Quelle: Stadt Siegen

Die Reaktion von dem Siegener Bürgermeister, Herr Mues:
„Ich habe bereits kurz nach meinem Amtsantritt 2007 eine Stabsstelle „Demografie“ eingerichtet, die sich damit befasst, auf die sich ändernde Einwohnerstruktur einzugehen.... 
Schließlich müssen wir weiter daran arbeiten, das Lebensumfeld so zu gestalten, dass es den Ansprüchen und Bedürfnissen der Menschen entspricht. Stichworte hierzu sind beispielsweise Kinderbetreuung, Umweltqualität und Stadtbild. Hier haben wir uns bereits auf den Weg gemacht.“  

Meine ausführliche Spontanreaktion: "Aha !?" 

Nachfolgend ein Beispiel der praktizierten Stadtbildoffensive in Siegen als Begründung für meine vielleicht nicht nachvollziehbare Reaktion :

...der Radfahrer darf es nicht:

 ...der "Hübbelbummler" darf das:

...und sorgt so eindrucksvoll für das angestrebte schöne Stadtbild. 
Zugegeben, dagegen sind Fahrradfahrer in jeder Beziehung chancenlos:

 Herr Mues, Sie gestatten an dieser Stelle eine Wiederholung Ihrer Aussage:

"Hier haben wir uns bereits auf den Weg gemacht.“  

Herr Mues, weiter so, denn genau so wünschen sich die Siegener Bürger das "neue" Stadtbild.

"Citi Bike" New York - Eine Stadt fährt Rad

Quelle: Citi Bike - New York 

Viele, besonders größere Städte entdecken weltweit immer häufiger das Potential, dass in einer erweiterten Nutzung des Fahrrades steckt. Über solche Veränderungen entscheidet oft der Weitblick der Verantwortlichen ganz oben in der Verantwortungspyramide. Wenn dort jedoch ein "Verhinderer" sitzt, jemand der komplett andere Visionen bzgl. der inner- und außerstädtischen Fortbewegung pflegt, wird es nichts mit einer fahrradfahrerfreundlichen Stadt. Die "Getreuen" links und rechts von ihm werden es nicht wagen aufzumucken. Denn dort geht es oftmals um die reine Besitzstandswahrung. Manchmal, zugegebener weise eher selten,  gelingt es aber auch von ganz unten eine Bewegung zu starten, vor der selbst die Obrigkeit irgendwann nicht länger die Augen verschließen kann. Denn dort oben geht es in letzter Konsequenz um Wählerstimmern und Machterhaltung. 

Siegen und Umgebung ist diesbezüglich leider doppelt gestraft: 
"Oben" kein Weitblick und "unten" keine Lust auf Gesundheit und Klimaschutz. 

Dumm gelaufen für unser Oberzentrum. Dresden hat unter anderem durch den vermehrten Gebrauch von Straßenbahn, Bus und Fahrrad geschafft, eine geplante Umweltzone durch ein gezieltes Maßnahmenpaket zu verhindern. Radwege statt Umweltzonen.

Siegen ergibt sich stattdessen ab 2014 dem Schicksal durch die Einrichtung einer Umweltzone den aktualisierten Luftreinhalteplan zu erfüllen.

 

An der bestehenden PKW/LKW-dominanten Situation wird sich wohl daher in Siegen auch dadurch langfristig nichts ändern. 

Ein Gegenentwurf:

"Für New York ist das Bekenntnis zum Fahrrad als Transportmittel eine kleine Revolution. Die Straßenschluchten von Manhattan und Brooklyn galten jahrzehntelang als Kampfzonen, nur in schweren Limousinen und SUVs schien ein Überleben möglich. Vereinzelte Radler hatten den Nimbus von Harakiri-Piloten. Doch Bürgermeister Bloomberg ließ in den vergangenen fünf Jahren mehr als 500 Kilometer Fahrradwege anlegen. Parkstreifen entlang des Hudson und des East River machen das Radeln dort zum Freiluftvergnügen."

Quelle: stern.de

Damit es auch ganz einfach funktioniert:

Quelle: Citi Bike App

Die "Bieler Lauftage" - Nahmobilität mal ganz anders

Nachdem ich letztes Jahr noch an diesem 100km Ultralauf teilgenommen habe, musste ich meinen diesjährigen Start leider verschieben... Nächste Teilnahme vielleicht in 2014?

Dieser Lauf gilt als der Größte 100km-Lauf weltweit. Durch die einmalige Startzeit um 22:00Uhr abends, läuft man den größten Teil dieser Strecke durch die Dunkelheit des Bieler Seenlandes.
Nur als Teilnehmer kann man die Redewendung "die Nacht der Nächte" anschließend nachvollziehen.

Homepage: Bieler Lauftage

Wichtige Infos für "Ersttäter" findet man hier.

Mikili® - Bicycle Furniture - Leben mit dem Rad

 MIKILI® – Fine Bicycle Furniture Made in Berlin

Mal was anderes, statt sich immer nur über die miese Situation für Radfahrer in Siegen und Umgebung aufzuregen ;-)

 

 

 

2012 gründeten Leopold Brötzmann und Sebastian Backhaus MIKILI® und starteten mit der Idee Fahrrad-Halterungen zu entwickeln, die den Ansprüchen an Funktionalität und Design gleichermaßen gerecht werden. Die Verwendung von hochwertigen Materialien, lokale Produktion in einer sozialen Werkstatt und Liebe zum Detail stehen dabei seit Anfang an im Mittelpunkt ihrer Arbeit. 
Von Berlin aus verkaufen sie ihre  Produkte über ihren  Online-Shop sowie ausgewählte europäische Händler.

Leopold Brötzmann und Sebastian Backhaus

Quelle: Mikili®

Quelle: Radzeit 2013 02 - Berlin